Landtags-Entscheidung am Dienstag 13.06.2008
Nicht nur in Gerichtssälen, sondern auch im Landtag wird weiter über die Studiengebühren gestritten. Am Dienstag will die Mehrheit im Landtag von SPD, Grünen und Linken einen neuen Anlauf unternehmen, um die Studiengebühren wieder abzuschaffen. Wegen eines Formfehlers hatte Ministerpräsident Roland Koch (CDU) sich geweigert, die jüngst vom Landtag beschlossene Abschaffung der Studiengebühren zu unterzeichnen.
Quelle:http://www.hr-online.de/website/ ... d_document_34481640
------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Abschaffung der Studiengebühren in Hessen
Zweiter Versuch ohne Fehl und Tadel?
Dienstag, 17. Juni 2008
Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Tarek Al-Wazir (l), und der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen Mathias Wagner ® zerreißen am Dienstag (03.06.2008) im hessischen Landtag in Wiesbaden nach der Abstimmung zur Abschaffung der Studiengebühren in Hessen nachgemachte 500-Euro-Scheine. (Bild: picture-alliance/dpa)
Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Tarek Al-Wazir (l), und der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen Mathias Wagner (re) zerreißen am 03.06. im hessischen Landtag in Wiesbaden nach der Abstimmung zur Abschaffung der Studiengebühren in Hessen nachgemachte 500-Euro-Scheine.
Der erste Anlauf ging gründlich daneben. Nachdem sich SPD, Grüne und Linke im Hessischen Landtag bei der Verabschiedung des Gesetzes zur Abschaffung der Studiengebühren von der CDU und dem geschäftsführenden Ministerpräsidenten Roland Koch haben vorführen lassen, soll nun alles glatt gehen. hr-iNFO fragt nach.
Fehlende Passagen wurden im Gesetzesentwurf ergänzt, und zur Sicherheit wahrscheinlich fünffach gegengelesen. Ob alles richtig vorbereitet ist, fragt hr-iNFO Tarek Al-Wazir, Fraktionsvorsitzender Bündnis'90/Die Grünen.
SPD, Grüne und Linke wollen die Studiengebühren von 500 Euro je Semester mit einem neuen Gesetz wieder abschaffen. Es soll am kommenden Dienstag (17.
Juni) endgültig verabschiedet werden.
Quelle:http://www.hr-online.de/website/ ... d_document_34045390 |